Weil es im Kanton St.Gallen keine offiziellen Durchgangsplätze für Sinti und Jenische gibt, sind sie auf das Wohlwollen der Landbesitzer angewiesen. Die Suche nach genügend Standorten gleicht einer aussichtslosen Odyssee.
Ein Hund kläfft aus einem Wohnwagen, Kinder kreischen im Wasser, Wäsche trocknet in der Sonne. 16 Wohnwagen säumen das Ufer neben dem Rorschacher Strandbad, dahinter glitzert der Bodensee. Doch die Campingidylle ist von kurzer Dauer. Die Sinti und Jenische, die sich in Rorschach niedergelassen haben, brechen bald auf. Wohin ist ungewiss. «Viele Möglichkeiten haben wir nicht», sagt ein junger Sinti.
«Zwischen Winterthur und Chur haben wir keinen Platz.»
Wie die meisten vor Ort möchte er seinen Namen nicht preisgeben und sich nicht fotografieren lassen, um sich vor Anfeindungen zu schützen.
Offizielle Halteplätze für Fahrende sind in der Ostschweiz dünn gesät. Der Kanton St.Gallen ist gar Brachland. «Es ist frustrierend», sagt Willi Gruber. Der sesshafte Jenische wohnt in Goldach und ist Mitglied des Verwaltungsrates der Radgenossenschaft. Sein Frust richtet sich gegen die Nachbargemeinde Thal, die den Fahrenden vor einem Monat überraschend eine Absage erteilte.
Der provisorische Halteplatz im Gebiet Fuchsloch kommt nicht zustande. «Die Absage von Thal ist stossend», sagt auch Geschäftsführer Willi Wottreng. Gründe für die Absage gebe es keine.
«Man versucht, fahrende Jenische und Sinti von der eigenen Haustür fernzuhalten».
Die Radgenossenschaft kündigte an, mit rechtlichen Schritten gegen die Gemeinde vorzugehen. Bereits 2014 scheiterte ein Durchgangsplatz in Thal an der Urne, ein Jahr später dasselbe in Gossau.
Der Kanton schwenkte um, statt dauerhafte Plätze sollten Testbetriebe entstehen, um «Berührungsängste abzubauen», wie es heisst. Doch die Provisorien stossen genauso auf Skepsis, wie die neuerliche Kehrtwende in Thal zeigt.
Ein Hoffnungsschimmer im tiefen Süden
Nun setzt der Kanton auf einen Halteplatz in Vilters. Derzeit erarbeitet der Kanton das Baugesuch, das er im Verlaufe des Spätsommers mit der Gemeinde besprechen will. Doch auch im südlichen Kantonszipfel zeichnet sich Widerstand ab.
Die Gemeinde zeigte sich wenig begeistert, als das Projekt an der Bürgerversammlung im April enthüllt wurde. Seither gingen auch im Kantonsrat drei Vorstösse mit kritischen Fragen zum Standort Vilters ein. Willi Gruber spricht von einer Negativspirale. Nach der Ablehnung in Thal würden sich auch anderorts die Schranken schliessen. Und das wortwörtlich:
«Viele Plätze sind mittlerweile abgesperrt oder gar mit Betonsockeln blockiert.»
Das zwinge die Sinti und Jenische auf Standorte auszuweichen, die nicht für sie bestimmt sind. So wie in Rorschach. Der Platz mit Seezugang war zufällig nicht abgesperrt, nachdem ihn Standbetreiber der Seechilbi verlassen hatten. Die Fahrenden stellten die Gemeinden Rorschach und Rorschacherberg vor vollendete Tatsachen.
Diese gaben sich unkompliziert und organisierten ein Toi-Toi-WC und fliessend Wasser. Rorschachs Stadtpräsident Thomas Müller spricht von einer «einmaligen Notlage», weil den Fahrenden zuvor ein Halteplatz kurzfristig abgesagt worden war.
Rund 30'000 Jenische und Sinti leben in der Schweiz. Ein Zehntel von ihnen hält an der nomadischen Lebensweise fest. 2003 schützte das Bundesgericht in einem Urteil ihre traditionelle Lebensweise und ihr Recht auf angemessene Halteplätze. Mit der Umsetzung kommen die Kantone aber schleppend voran. Schweizweit fehlen über 40 Durchgangsplätze, sechs davon im Kanton
St.Gallen. Seit 15 Jahren kein Fortschritt
Sollte der provisorische Durchgangsplatz in Vilters durchkommen, ist die Arbeit denn auch längst nicht getan. «Der Kanton St.Gallen ist auf dem Papier gut unterwegs», sagt Simon Röthlisberger von der Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende. Um ein grosses «Aber» anzuhängen. Der Bedarf an Stand- und Durchgangsplätzen rund um die Zentren St.Gallen, Wil, Rapperswil, St.Margrethen, Buchs und Sargans ist seit 2006 definiert.
Damals formulierte die Regierung ein Konzept, um gegen den «akuten Mangel an Haltemöglichkeiten für Fahrende» vorzugehen. Sie war damit anderen Kantonen voraus. 15 Jahre später ist das Papier noch immer aktuell. Kein einziger Halteplatz ist bisher realisiert.
«Was man möchte ist klar, unklar ist, wie man dazu kommt.»
So fasst Röthlisberger die Lage in St.Gallen zusammen. Anders etwa im Vorzeigekanton Aargau, der in der gleichen Zeit sechs Durchgangsplätze realisierte – und sich dabei auf das St.Galler Konzept abstützte. Wie in St.Gallen plant und baut der Kanton die Durchgangsplätze, betrieben werden sie von den Gemeinden, an deren Widerstand die St.Galler Bemühungen bisher scheiterten.
Einige Kantone, etwa Bern oder der Thurgau kennen raumplanerische Instrumente, die es dem Kanton erlauben, Umzonungen mit hohem kantonalen Interessen ohne Volksabstimmung in der betroffenen Gemeinde durchzuführen.St.Gallen sind die Hände gebunden
Dagegen sind St.Gallen die Hände gebunden. Dies soll auch so bleiben: «Dem Baudepartement ist es ein Anliegen, die Durchgangsplätze in Absprache und im Einvernehmen mit der jeweiligen Standortgemeinde zu erstellen», heisst es auf Anfrage. Röthlisberger sagt:
«Nach den Rückschlägen muss sich der Kanton eine neue Strategie überlegen.»
Auch in der Raumplanung. Er betont: «Die Bevölkerung muss dennoch einbezogen werden.» Der direkte Austausch helfe, Vorurteile abzubauen. Bleiben die Plätze derart rar, wachse der Druck auf andere Kantone. Und das Risiko von sogenannten «illegalen Landnahmen» steige.
«Das führt zu Konflikten und schürt weitere Vorurteile.»
Röthlisberger plädiert für unkonventionelle Zwischennutzungen. Der Parkplatz einer Eishalle könne im Sommer als Durchgangsplatz dienen, jener einer Badi ein Winterquartier bieten. Mit drei Winter-Standplätzen hat St.Gallen im Gegensatz zu den Durchgangsplätzen allerdings sein Soll erreicht.
Die Sinti und Jenische von Rorschach überlegen sich derweil, die Grenze nach Österreich zu überschreiten. Auch sie sprechen vom Vorzeigekanton Aarau. Dessen Plätze seien allerdings beliebt und entsprechend besetzt. Ohnehin sei es fast einfacher bilateral zu verhandeln, etwa mit befreundeten Landwirten, als jahrelang auf die Politik zu warten. So kommen sie schneller voran.
Der Thurgau setzt auf Dialog
Im Thurgau gibt es derzeit vier Stand- oder Durchgangsplätze für Fahrende in Frauenfeld, Kreuzlingen, Märstetten und Weinfelden. Diese verfügten aber nicht über die nötige Infrastruktur, sagt Kantonsbaumeister Erol Doguoglu. Die Standorte seien zudem nicht definitiv, weshalb Gespräche mit weiteren Gemeinden in Gang seien. Anders als St. Gallen verfügt der Thurgau über Planungsinstrumente, um Umzonungen ohne Volksabstimmung vor Ort durchzusetzen. Diese Möglichkeit sei aber vor dem Hintergrund möglicher Deponien geschaffen worden. «Es ist nicht geplant, das Instrument in Zusammenhang mit Halteplätzen für Fahrende zu verwenden.» Vielmehr sollen sie im Dialog mit den Gemeinden definiert werden. In Appenzell Ausserrhoden sind zwei Standorte in Teufen und Herisau im Richtplan definiert. Die Nachfrage abseits der Hauptverkehrsrouten sei aber gering. Es sind deshalb laut Kantonsplaner Gallus Hess keine weiteren Aktivitäten in Planung.
Tagblatt, 25.6.2019, Noemi Heule