In verschiedenen Medien der Ostschweiz stand in den vergangenen Wochen das Thema Durchgangsplätze im Fokus. Nun nimmt der Präsident der SVP St. Gallen dazu Stellung.Herbert Huser, Präsident der SVP des Kantons St. Gallen, schreibt im «St. Galler Tagblatt» in der Rubrik «Podium» unter anderem: «“Das Anliegen der Fahrenden auf Erhalt ihrer Identität ...
In verschiedenen Medien der Ostschweiz stand in den vergangenen Wochen das Thema Durchgangsplätze im Fokus. Nun nimmt der Präsident der SVP St. Gallen dazu Stellung.Herbert Huser, Präsident der SVP des Kantons St. Gallen, schreibt im «St. Galler Tagblatt» in der Rubrik «Podium» unter anderem: «“Das Anliegen der Fahrenden auf Erhalt ihrer Identität geniesst zwar verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Schutz, doch lässt sich daraus kein Anspruch auf eine Lebensweise ohne raumplanerisch bedingte Einschränkungen ableiten.“ Dies hielt das Bundesgericht 2003 fest (BGE 129 II 321).» Sein Lösungsvorschlag: «Möglicherweise wäre es der Sache der Fahrenden dienlicher, der Kanton würde interessierten Grundeigentümern wie beispielsweise Landwirten anbieten, ihre Grundstücke in der Richtplanung für den Bau von Durchgangsplätzen vorzusehen.»St. Galler Tagblatt, 12.12.2015, S. 20.