Nationalrat lehnt Postulat ab

15. Marzo 2016

Der Nationalrat hat das Postulat «Förderung der Kultur der Jenischen, Sinti und Roma in der Schweiz. Berichterstattung aus der Arbeitsgruppe» von Barbara Gysi abgelehnt.Der Bundesrat muss den Nationalrat nicht mit einem Bericht über die Resultate der Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Jenischen, Sinti und Roma informieren. Die ...

Der Nationalrat hat das Postulat «Förderung der Kultur der Jenischen, Sinti und Roma in der Schweiz. Berichterstattung aus der Arbeitsgruppe» von Barbara Gysi abgelehnt.Der Bundesrat muss den Nationalrat nicht mit einem Bericht über die Resultate der Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Jenischen, Sinti und Roma informieren. Die Gruppe hatte ihre Arbeit im vergangenen Jahr aufgenommen. Der Nationalrat lehnte ein entsprechendes Postulat von Barbara Gysi (SP/SG) mit 119 zu 65 Stimmen ab. Der Bericht sollte sowohl die Thematik der fahrenden Lebensweise wie Stand- und Durchgangsplatzproblematik als auch generell die Förderung der Kultur und Sprache dieser Minderheiten beleuchten. Der Bundesrat hatte die Annahme des Postulates empfohlen.

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